Geschäftsbedingungen

Alle individuellen Vereinbarungen zwischen uns und einem bestimmten Kunden werden gesondert besprochen und in einem separaten Vertrag festgehalten. Die nachstehenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen sind allgemeiner Natur und ändern oder ersetzen gesondert geschlossene und unterzeichnete Verträge nicht.

Da wir Ihre Bestellung annehmen und einen rechtsverbindlichen Vertrag ohne weitere Rücksprache mit Ihnen schließen können, bitten wir Sie, diese Bedingungen sorgfältig zu lesen, um sicherzustellen, dass sie Ihren Erwartungen entsprechen und für Sie annehmbar sind. Bei Fragen erreichen Sie uns telefonisch unter +371 27650521 oder per E-Mail an info@awl.lv.

1. 1. Geltungsbereich

2. 1.1. Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (nachfolgend „AGB") gelten für den Kauf von Waren durch Sie (nachfolgend „Kunde" oder „Sie"). Verkäufer ist die SIA „AW Latvia", handelnd unter der Marke Wooden Wall Design, einheitliche Registernummer 40103525986, USt-IdNr. LV40103525986, eingetragener Sitz: Limbažu iela 2, Smiltene, Smiltenes nov., LV-4729, Lettland; E-Mail: info@awl.lv; Telefon: +371 27650521 (nachfolgend „Verkäufer" oder „wir").

3. 1.2. Dies sind die Bedingungen, zu denen wir Ihnen alle Waren verkaufen. Mit der Abgabe einer Bestellung erklären Sie sich mit diesen AGB einverstanden. Vor dem Absenden der Bestellung auf der Website werden Sie aufgefordert, die Geltung dieser AGB durch Anklicken von „Ich stimme zu" zu bestätigen; ohne diese Bestätigung kann die Bestellung nicht abgeschlossen werden. Sie können Waren auf der Website nur erwerben, wenn Sie geschäftsfähig sind und das 18. Lebensjahr vollendet haben.

4. 1.3. Diese AGB beschränken oder schließen keine Verbraucherrechte aus, die sich aus zwingenden Rechtsvorschriften der Republik Lettland oder der Europäischen Union ergeben. Die auf der Website verfügbare Datenschutzerklärung ist Bestandteil dieser AGB.

5. 2. Begriffsbestimmungen

6. 2.1. Verbraucher – jede natürliche Person, die Waren zu Zwecken erwirbt, die nicht ihrer gewerblichen oder beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können.

7. 2.2. Vertrag – der rechtsverbindliche Vertrag zwischen Ihnen und uns über den Verkauf und die Lieferung der Waren.

8. 2.3. Lieferort – der in der Bestellung angegebene Ort, an den die Waren zu liefern sind, oder die Geschäftsräume des Verkäufers, wenn die Waren vor Ort abgeholt werden.

9. 2.4. Dauerhafter Datenträger – Papier, E-Mail oder jedes andere Medium, das es Ihnen ermöglicht, an Sie persönlich gerichtete Informationen so zu speichern, dass sie für einen dem Zweck der Informationen angemessenen Zeitraum zugänglich sind, und das die unveränderte Wiedergabe der gespeicherten Informationen erlaubt.

10. 2.5. Waren – die auf der Website angebotenen Waren, die wir Ihnen in der in der Bestellung angegebenen Menge und Beschreibung liefern.

11. 2.6. Bestellung – die Bestellung von Waren durch den Kunden, die unter Durchlaufen des auf der Website beschriebenen schrittweisen Bestellvorgangs abgegeben wird.

12. 2.7. Datenschutzerklärung – die auf der Website verfügbaren Bestimmungen darüber, wie wir personenbezogene Daten und vertrauliche Informationen verarbeiten.

13. 2.8. Website – unsere Website www.woodenwalldesign.com, auf der die Waren angeboten werden.

14. 3. Waren

15. 3.1. Die Beschreibung der Waren ergibt sich aus der Website sowie aus Katalogen, Broschüren oder sonstigen Werbematerialien. Beschreibungen und Abbildungen dienen nur der Veranschaulichung; geringfügige Abweichungen in Größe und Farbe der gelieferten Waren sind zulässig. Holz ist ein Naturmaterial, daher können Farbton, Textur und Maserung jedes einzelnen Stücks variieren; dies stellt keinen Mangel der Waren dar.

16. 3.2. Werden die Waren nach Ihren individuellen Vorgaben gefertigt, sind Sie dafür verantwortlich, dass alle von Ihnen übermittelten Informationen und Spezifikationen zutreffend sind.

17. 3.3. Alle auf der Website gezeigten Waren sind nur nach Verfügbarkeit erhältlich.

18. 3.4. Wir können an den Waren Änderungen vornehmen, die erforderlich sind, um geltende Rechtsvorschriften oder Sicherheitsanforderungen einzuhalten. Über solche Änderungen werden wir Sie informieren.

19. 4. Personenbezogene Daten und Registrierung

20. 4.1. Bei der Registrierung auf der Website müssen Sie einen Benutzernamen und ein Passwort anlegen. Sie sind für alle Handlungen verantwortlich, die unter Verwendung Ihres Benutzernamens und Passworts vorgenommen werden, und verpflichten sich, diese nicht an Dritte weiterzugeben und geheim zu halten.

21. 4.2. Personenbezogene Daten speichern und verarbeiten wir gemäß der Datenschutzerklärung und den geltenden Datenschutzvorschriften, einschließlich der Verordnung (EU) 2016/679 (Datenschutz-Grundverordnung).

22. 4.3. Im Zusammenhang mit der Bestellung und der Vertragserfüllung können wir Sie per E-Mail, über andere elektronische Kommunikationsmittel oder per Post kontaktieren; hiermit erklären Sie sich einverstanden. Werbliche Mitteilungen versenden wir nur nach Maßgabe der gesetzlichen Bestimmungen und der Datenschutzerklärung.

23. 5. Vertragsschluss

24. 5.1. Die Darstellung der Waren auf der Website ist eine Aufforderung zur Abgabe einer Bestellung und kein verbindliches Verkaufsangebot. Nach Eingang einer Bestellung können wir deren Annahme ablehnen; in diesem Fall werden wir uns bemühen, Sie unverzüglich zu informieren und den Grund zu nennen.

25. 5.2. Der Bestellvorgang ist auf der Website beschrieben. Jeder Schritt des Vorgangs ermöglicht es Ihnen, die eingegebenen Daten vor dem Absenden der Bestellung zu prüfen und zu korrigieren. Es liegt in Ihrer Verantwortung sicherzustellen, dass die Bestellung korrekt und vollständig ausgefüllt ist.

26. 5.3. Der Vertrag über den Verkauf der bestellten Waren kommt zustande, wenn Sie von uns eine E-Mail erhalten, die die Bestellung bestätigt (Bestellbestätigung). Bitte prüfen Sie, ob die Bestellbestätigung vollständig und richtig ist, und informieren Sie uns unverzüglich über etwaige Fehler; für Unrichtigkeiten, die Ihnen bei der Bestellung unterlaufen sind, übernehmen wir keine Verantwortung. Mit der Abgabe einer Bestellung erklären Sie sich damit einverstanden, die Vertragsbestätigung mit allen darin enthaltenen Informationen per E-Mail auf einem dauerhaften Datenträger zu erhalten (d. h. die Bestellbestätigung). Sie erhalten die Bestellbestätigung innerhalb einer angemessenen Frist nach Vertragsschluss, spätestens jedoch bei Lieferung der Waren.

27. 5.4. Jedes von uns abgegebene Angebot gilt höchstens 14 Tage ab seiner Abgabe, sofern wir es nicht ausdrücklich früher widerrufen.

28. 5.5. Nach Vertragsschluss können Änderungen des Vertrags (einschließlich der Warenbeschreibung oder des Preises) nur vorgenommen werden, wenn Kunde und Verkäufer dies schriftlich vereinbaren.

29. 5.6. Diese AGB sind für Verträge bestimmt, die Sie als Verbraucher schließen. Wenn Sie Waren für Ihre gewerbliche oder berufliche Tätigkeit (als Unternehmen) erwerben, informieren Sie uns bitte – wir bieten Ihnen für Handelsgeschäfte geeignete Vertragsbedingungen an.

30. 6. Preis und Zahlung

31. 6.1. Der Preis der Waren sowie etwaige Liefer- oder sonstige Zusatzkosten entsprechen den Angaben auf der Website am Tag der Bestellung, sofern wir nicht schriftlich einen anderen Preis vereinbaren.

32. 6.2. Die Preise verstehen sich einschließlich Mehrwertsteuer (MwSt.) in der zum Zeitpunkt der Bestellung geltenden Höhe.

33. 6.3. Die Zahlung ist bei Abgabe der Bestellung unter Verwendung der auf der Website angebotenen Zahlungsarten (z. B. Zahlungskarte oder Banküberweisung) zu leisten. Wir können die Zahlung sofort oder jederzeit vor der Lieferung der Waren einziehen.

34. 7. Lieferung

35. 7.1. Wir liefern die Waren an den Lieferort innerhalb der auf der Website angegebenen oder gesondert vereinbarten Frist; ist keine Frist vereinbart, erfolgt die Lieferung ohne unangemessene Verzögerung, spätestens jedoch 30 Tage nach Vertragsschluss.

36. 7.2. Liefern wir die Waren nicht rechtzeitig, können Sie (neben anderen Rechtsbehelfen) den Vertrag beenden, wenn:

37. 7.2.1. wir die Lieferung der Waren verweigert haben oder die Lieferung innerhalb der vereinbarten Frist unter Berücksichtigung aller relevanten Umstände bei Vertragsschluss wesentlich ist oder Sie uns vor Vertragsschluss mitgeteilt haben, dass die fristgerechte Lieferung wesentlich ist; oder

38. 7.2.2. Sie uns, nachdem wir nicht rechtzeitig geliefert hatten, eine den Umständen angemessene Nachfrist gesetzt haben und wir auch innerhalb dieser Frist nicht geliefert haben.

39. 7.3. Beenden Sie den Vertrag nach Ziffer 7.2, erstatten wir (neben anderen Rechtsbehelfen) unverzüglich alle im Rahmen des Vertrags geleisteten Zahlungen.

40. 7.4. Waren Sie zur Beendigung des Vertrags nach Ziffer 7.2 berechtigt, haben davon aber keinen Gebrauch gemacht, hindert Sie das nicht daran, die Bestellung hinsichtlich nicht gelieferter Waren zu stornieren oder gelieferte Waren zurückzuweisen. In diesem Fall erstatten wir (neben anderen Rechtsbehelfen) unverzüglich alle Zahlungen, die für die stornierten oder zurückgewiesenen Waren geleistet wurden. Wurden die Waren bereits geliefert, müssen Sie sie an uns zurücksenden oder uns deren Abholung ermöglichen; die damit verbundenen Kosten tragen in diesem Fall wir.

41. 7.5. Bilden die Waren eine einheitliche kommerzielle Einheit (eine Einheit ist eine kommerzielle Einheit, wenn ihre Teilung den Wert der Waren oder den Charakter der Einheit wesentlich beeinträchtigen würde), können Sie die Bestellung nicht nur für einen Teil dieser Waren stornieren oder nur einen Teil zurückweisen, ohne zugleich die Bestellung für die übrigen Waren zu stornieren bzw. diese zurückzuweisen.

42. 7.6. Sie erklären sich damit einverstanden, dass wir die Waren aus berechtigtem Grund (z. B. bei vorübergehendem Lagerengpass) in Teillieferungen liefern können, unter Beachtung der vorstehenden Bestimmungen und ohne zusätzliche Kosten für Sie.

43. 7.7. Nehmen Sie oder die von Ihnen benannte Person die Lieferung der Waren am Lieferort aus Gründen, die wir nicht zu vertreten haben, nicht an, können wir ein angemessenes Entgelt für die Lagerung und erneute Zustellung der Waren berechnen.

44. 7.8. Ab Abschluss der Lieferung bzw. ab dem Zeitpunkt, zu dem Sie die Waren selbst abholen, liegen die Waren in Ihrer Verantwortung. Soweit zumutbar, prüfen Sie die Waren bitte vor der Annahme.

45. 8. Eigentumsvorbehalt und Gefahrübergang

46. 8.1. Die Gefahr der Beschädigung oder des Verlusts der Waren geht auf Sie über, sobald Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter (der nicht der von uns beauftragte Frachtführer ist) die Waren in Besitz genommen haben.

47. 8.2. Das Eigentum an den Waren erwerben Sie erst mit vollständigem Zahlungseingang. Ist die vollständige Zahlung überfällig oder wurde über Ihr Vermögen ein Insolvenzverfahren eröffnet, können wir nach entsprechender Mitteilung Lieferungen aussetzen oder stornieren und die noch in unserem Eigentum stehenden Waren herausverlangen; in diesem Fall müssen Sie sie zurückgeben oder uns deren Abholung ermöglichen.

48. 9. Widerrufsrecht, Rückgabe und Stornierung

49. 9.1. Vor Vertragsschluss können Sie Ihre Bestellung durch Mitteilung an uns zurückziehen – auch wenn Sie es sich einfach anders überlegt haben –, ohne Angabe von Gründen und ohne jede Haftung.

50. 9.2. Dies ist ein Fernabsatzvertrag (wie in Ziffer 9.16 definiert), und dem Verbraucher steht das nachstehend beschriebene Widerrufsrecht zu. Das Widerrufsrecht besteht (unter anderem) nicht bei:

51. 9.2.1. Waren, die nach Vorgaben des Verbrauchers angefertigt wurden oder eindeutig auf persönliche Bedürfnisse zugeschnitten sind;

52. 9.2.2. Waren, die schnell verderben können oder deren Verfallsdatum schnell überschritten würde.

53. 9.3. Das Widerrufsrecht erlischt außerdem, wenn die Waren nach der Lieferung aufgrund ihrer Beschaffenheit untrennbar mit anderen Gütern vermischt wurden.

54. 9.4. Widerrufsrecht. Vorbehaltlich dieser AGB können Sie als Verbraucher den Vertrag innerhalb von 14 Tagen ohne Angabe von Gründen widerrufen. Das Widerrufsrecht gilt nicht für juristische Personen und für Personen, die die Waren für ihre gewerbliche oder berufliche Tätigkeit erwerben.

55. 9.5. Die Widerrufsfrist endet 14 Tage nach dem Tag, an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter (der nicht der Frachtführer ist) die Waren in Besitz genommen haben. Werden mehrere Waren einer Bestellung getrennt geliefert, beginnt die Frist mit dem Tag des Erhalts der letzten Ware. Bei Verträgen über die regelmäßige Lieferung von Waren über einen festgelegten Zeitraum (z. B. Abonnements) beginnt die Frist mit dem Erhalt der ersten Lieferung.

56. 9.6. Um das Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns vor Ablauf der Widerrufsfrist mittels einer eindeutigen Erklärung (z. B. ein mit der Post versandter Brief oder eine E-Mail an info@awl.lv) über Ihren Entschluss, den Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das im Anhang dieser AGB enthaltene Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist. Wir empfehlen, einen Nachweis über den Zeitpunkt der Absendung der Widerrufserklärung aufzubewahren.

57. 9.7. Sie können die Widerrufserklärung oder das ausgefüllte Widerrufsformular auch elektronisch auf unserer Website www.woodenwalldesign.com übermitteln. Machen Sie von dieser Möglichkeit Gebrauch, so werden wir Ihnen unverzüglich (z. B. per E-Mail) eine Bestätigung über den Eingang des Widerrufs auf einem dauerhaften Datenträger übermitteln.

58. 9.8. Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.

59. 9.9. Folgen des Widerrufs. Wenn Sie den Vertrag widerrufen, erstatten wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene günstigste Standardlieferung gewählt haben).

60. 9.10. Abzug für Wertverlust. Wir können von der Erstattung einen Abzug für den Wertverlust der gelieferten Waren vornehmen, wenn dieser auf einen Umgang mit den Waren zurückzuführen ist, der über das zur Feststellung ihrer Art, Eigenschaften und Funktionsweise Notwendige hinausgeht (d. h. über das hinaus, was Ihnen in einem Ladengeschäft vernünftigerweise gestattet würde). Für einen solchen Wertverlust haften Sie; wurde der Abzug zum Zeitpunkt der Erstattung nicht vorgenommen, müssen Sie uns den entsprechenden Betrag zahlen.

61. 9.11. Erstattungsfrist. Haben wir nicht angeboten, die Waren selbst abzuholen, erfolgt die Erstattung ohne unangemessene Verzögerung, spätestens:

62. 9.11.1. 14 Tage nach dem Tag, an dem wir alle gelieferten Waren von Ihnen zurückerhalten haben, oder

63. 9.11.2. (falls früher) 14 Tage nach dem Tag, an dem Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie die Waren zurückgesandt haben.

64. 9.11.3. Wir können die Erstattung verweigern, bis wir die Waren wieder zurückerhalten haben oder bis Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie die Waren zurückgesandt haben, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist.

65. 9.12. Haben wir angeboten, die Waren abzuholen, oder waren die Waren noch nicht geliefert, erfolgt die Erstattung ohne unangemessene Verzögerung, spätestens 14 Tage nach dem Tag, an dem Ihre Widerrufserklärung bei uns eingegangen ist.

66. 9.13. Für die Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet.

67. 9.14. Rücksendung der Waren. Haben Sie die Waren bereits erhalten, müssen Sie sie ohne unangemessene Verzögerung, spätestens jedoch binnen 14 Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf unterrichtet haben, an folgende Adresse zurücksenden oder übergeben: SIA „AW Latvia", Limbažu iela 2, Smiltene, Smiltenes nov., LV-4729, Lettland. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der 14-Tage-Frist absenden.

68. 9.15. Die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren tragen Sie. Sperrige Waren (z. B. Wandpaneel-Sets, Türen, Platten), die aufgrund ihrer Beschaffenheit normalerweise nicht per Post zurückgesandt werden können, sind über einen Frachtdienst zurückzusenden; die Kosten hängen von Größe und Gewicht der Waren sowie von Ihrem Standort ab und übersteigen als Richtwert nicht die auf der Website für die betreffende Bestellung ausgewiesenen Lieferkosten. Auf Anfrage erstellen wir Ihnen vor der Rücksendung eine ungefähre Kostenschätzung.

69. 9.16. Im Sinne dieses Widerrufsrechts bezeichnet:

70. 9.16.1. „Fernabsatzvertrag" jeden Vertrag, der zwischen einem Unternehmer und einem Verbraucher im Rahmen eines für den Fernabsatz organisierten Vertriebs- bzw. Dienstleistungssystems ohne gleichzeitige körperliche Anwesenheit des Unternehmers und des Verbrauchers geschlossen wird, wobei bis einschließlich zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses ausschließlich ein oder mehrere Fernkommunikationsmittel verwendet werden;

71. 9.16.2. „Kaufvertrag" jeden Vertrag, durch den der Unternehmer das Eigentum an Waren an den Verbraucher überträgt oder deren Übertragung zusagt und der Verbraucher hierfür den Preis zahlt oder dessen Zahlung zusagt, einschließlich von Verträgen, die sowohl Waren als auch Dienstleistungen zum Gegenstand haben.

72. 10. Vertragsmäßigkeit der Waren und Garantie

73. 10.1. Wir sind gesetzlich verpflichtet, vertragsgemäße Waren zu liefern.

74. 10.2. Zum Zeitpunkt der Lieferung müssen die Waren:

75. 10.2.1. von zufriedenstellender Qualität sein;

76. 10.2.2. für jeden bestimmten Zweck, den Sie uns vor Vertragsschluss mitgeteilt haben, angemessen geeignet sein (es sei denn, Sie verlassen sich tatsächlich nicht auf unsere Sachkunde und Einschätzung oder ein solches Vertrauen wäre unangemessen) und für die Zwecke geeignet sein, die wir auf der Website oder im Vertrag angegeben haben; und

77. 10.2.3. ihrer Beschreibung entsprechen.

78. 10.3. Ein Mangel, der auf von Ihnen beigestellte Materialien oder von Ihnen gemachte fehlerhafte Vorgaben zurückzuführen ist, gilt nicht als Vertragswidrigkeit.

79. 10.4. Gesetzliche Rechte. Der Verbraucher ist berechtigt, wegen vertragswidriger Waren innerhalb von zwei Jahren ab Lieferung der Waren nach Maßgabe des lettischen Verbraucherschutzgesetzes (Patērētāju tiesību aizsardzības likums) einen Anspruch bei uns geltend zu machen; der Anspruch ist innerhalb von zwei Monaten ab dem Tag geltend zu machen, an dem Sie die Vertragswidrigkeit festgestellt haben. Im Falle der Vertragswidrigkeit haben Sie zunächst das Recht, von uns die unentgeltliche Beseitigung der Vertragswidrigkeit oder den Austausch der Waren gegen vertragsgemäße Waren zu verlangen; ist dies unmöglich oder erfolgt es nicht innerhalb angemessener Frist, können Sie eine angemessene Herabsetzung des Preises verlangen oder den Vertrag aufheben und die Erstattung verlangen.

80. 10.5. Eine etwaige Herstellergarantie (sofern für bestimmte Waren gewährt) geben wir unentgeltlich an Sie weiter. Einzelheiten der Garantie, einschließlich Name und Anschrift des Garantiegebers, Dauer und räumlicher Geltungsbereich, sind in der mit den Waren gelieferten Garantieerklärung angegeben. Die Garantie gilt ab Lieferung der Waren und beschränkt oder ersetzt Ihre gesetzlichen Rechte nicht.

81. 11. Rechtsnachfolger und Subunternehmer

82. 11.1. Jede Partei kann ihre Rechte und Pflichten aus dem Vertrag auf eine andere Person übertragen, bleibt der anderen Partei gegenüber jedoch für die Erfüllung ihrer Verpflichtungen verantwortlich; die Stellung des Verbrauchers darf sich durch eine solche Übertragung nicht verschlechtern. Der Verkäufer haftet für das Handeln der Subunternehmer, die er zur Erfüllung seiner Pflichten einsetzt.

83. 12. Höhere Gewalt

84. 12.1. Kann eine Partei ihre Verpflichtungen aufgrund von Umständen nicht erfüllen, die außerhalb ihrer zumutbaren Kontrolle liegen:

85. 12.1.1. informiert diese Partei die andere Partei, sobald dies praktisch möglich ist; und

86. 12.1.2. werden die Verpflichtungen dieser Partei für die Dauer der Umstände ausgesetzt, soweit dies angemessen ist, vorausgesetzt, die Partei bemüht sich in zumutbarer Weise, die Folgen zu mindern. Eine Partei haftet nicht für eine Nichterfüllung, die sie vernünftigerweise nicht vermeiden konnte; die oben genannten Rechte des Kunden im Zusammenhang mit der Lieferung (Abschnitt 7) und das Widerrufsrecht (Abschnitt 9) bleiben unberührt.

87. 13. Haftung

88. 13.1. Der Verkäufer schließt seine Haftung nicht aus und beschränkt sie nicht für: (i) Betrug oder arglistige Täuschung; (ii) Tod oder Körper- bzw. Gesundheitsschäden, die auf Fahrlässigkeit des Verkäufers oder auf der Verletzung seiner rechtlichen Pflichten beruhen; (iii) sonstige Fälle, in denen ein Haftungsausschluss oder eine Haftungsbeschränkung nach geltendem Recht unzulässig ist.

89. 13.2. Vorbehaltlich Ziffer 13.1 haftet der Verkäufer nicht für: (i) Schäden, die zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses für beide Parteien nicht vernünftigerweise vorhersehbar waren, und (ii) Schäden (z. B. entgangenen Gewinn) im Zusammenhang mit der gewerblichen oder beruflichen Tätigkeit des Kunden, die einem Verbraucher nicht entstehen würden, da der Verkäufer davon ausgeht, dass der Kunde die Waren nicht ganz oder überwiegend für seine gewerbliche oder berufliche Tätigkeit erwirbt.

90. 13.3. Nichts in diesen AGB beschränkt die gesetzlichen Rechte des Verbrauchers.

91. 14. Anwendbares Recht und Streitbeilegung

92. 14.1. Diese AGB und der Vertrag unterliegen dem Recht der Republik Lettland. Das auf vertragliche Schuldverhältnisse anzuwendende Recht bestimmt sich nach der Verordnung (EG) Nr. 593/2008 des Europäischen Parlaments und des Rates über das auf vertragliche Schuldverhältnisse anzuwendende Recht (Rom I). Sind Sie Verbraucher mit gewöhnlichem Aufenthalt in einem anderen Staat, so entzieht Ihnen diese Klausel nicht den Schutz der zwingenden Bestimmungen des Rechts Ihres Aufenthaltsstaats.

93. 14.2. Die Parteien verpflichten sich, alle Streitigkeiten, die in irgendeiner Weise mit der Nutzung der Website zusammenhängen oder sich aus der Erfüllung, Auslegung oder Beendigung des Vertrags ergeben, zunächst im Verhandlungswege gütlich beizulegen.

94. 14.3. Kommt eine Einigung nicht zustande, wird die Streitigkeit von den Gerichten der Republik Lettland entschieden, sofern nicht zwingende Rechtsvorschriften (für Verbraucher insbesondere die Verordnung (EU) Nr. 1215/2012 über die gerichtliche Zuständigkeit) eine andere Zuständigkeit vorsehen. Verletzen Sie die Rechte des geistigen Eigentums von uns oder von mit uns verbundenen Unternehmen, Partnern oder Lizenzgebern oder drohen Sie eine solche Verletzung an, können wir bei jedem zuständigen Gericht einstweiligen Rechtsschutz beantragen.

95. 14.4. Außergerichtliche Streitbeilegung. Sind Sie der Ansicht, dass wir Ihre Rechte als Verbraucher verletzt haben, wenden Sie sich bitte zunächst mit einer schriftlichen Beschwerde an uns (info@awl.lv); wir antworten nach Maßgabe der gesetzlichen Bestimmungen. Lässt sich die Meinungsverschiedenheit nicht beilegen, können Sie sich an das lettische Verbraucherschutzzentrum (Patērētāju tiesību aizsardzības centrs, www.ptac.gov.lv) oder an die lettische Kommission zur Beilegung von Verbraucherstreitigkeiten sowie an die Verbraucherschutzbehörde Ihres Wohnsitzstaats wenden.

96. 14.5. Betrifft die Streitigkeit den Schutz personenbezogener Daten, können Sie sich auch an die lettische Datenschutzaufsichtsbehörde (Datu valsts inspekcija, www.dvi.gov.lv) oder an die Datenschutzaufsichtsbehörde Ihres Wohnsitzstaats wenden.

97. 15. Schlussbestimmungen

98. 15.1. Wir können diese AGB von Zeit zu Zeit ändern. Für eine Bestellung gilt die Fassung der AGB, die zum Zeitpunkt der Abgabe der Bestellung in Kraft ist.

99. 15.2. Sollte eine Bestimmung dieser AGB unwirksam oder undurchsetzbar sein, berührt dies die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen nicht.

100. 15.3. Diese AGB sind in lettischer Sprache abgefasst; Fassungen in anderen Sprachen sind Übersetzungen, die Ihrer Information dienen.